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 Betreff des Beitrags: Die NRW-Wahl und die Ursachen
BeitragVerfasst: Mi 12. Mai 2010, 12:59 
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Registriert: Sa 6. Jun 2009, 06:26
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Name: Frank Drewello
Hallo Zusammen,

nach dieser NRW-Landtagswahl wollte ich eigentlich schon am Sonntag abend etwas schreiben. Da ist mir aber nichts bzw. soviel eingefallen, dass dabei kein sinnvoller Artikel entstanden wäre.

Lasst mich ein wenig über die vergebenen Chancen philosophieren:

Die ersten Fehler wurden m.M.n. bereits in den Koalitionsverträgen begangen. Man hätte dort den grossen Wurf landen können.
    - Entwicklungshilfe-Ministerium aufteilen auf Wirtschaft und Aussen
    - Kollege Niebel wäre frei gewesen für andere Aufgaben in Fraktion oder Partei
    - das erste Wahlversprechen wäre eingelöst
    - Verzicht der FDP auf das Aussenministerium (revolutionär!), Guttenberg wäre dort passend gewesen und hätte seine Fähigkeiten voll ausspielen können, jetzt wird er verheizt in der Verteidigung
    - der schonmal diskutierte Superminister (war es Clement?) wird Westerwelle, Wirtschaft + Finanzen zusammenlegen (Was macht eigentlich Brüderle in letzter Zeit?)
    - der Weg zu einem schlankeren Staat wäre geöffnet (2 Ministerien weniger), das zweite Versprechen wäre eingelöst
    - gerade vor der Wahl war Westerwelle in allen Diskussionsrunden sehr überzeugend (ein einfacheres, gerechteres Steuersystem...)
    - als Aussenminister muss man eher präsidial wirken. Nahezu egal, was Westerwelle sagt, es wirkt unpassend.

Die weiteren Fehler passierten dann in den nächsten 50 Tagen.
Man muss nicht in jedes Messer laufen, das angeboten wird. ( Mehrwertsteuer, Reiseteilnehmer, Staatssekretäre etc.)

Jede anschliessende Erklärung wird sofort als eine defensive Verteidigung wahrgenommen.
    - Hotel-Steuer stand vor der Wahl in allen Wahlprogrammen
    - die Solarfirmen spenden an die Grünen (Klientelpolitik)
    - Lebensgefährte macht keine Geschäfte während der Reisen
    - wir wussten nicht wieviel Arbeit drinsteckt, 2. und 3. Staatssekretär ist notwendig
    - zögerliches Gestalten bis zur NRW-Wahl, auch wenn es so nicht gesagt wurde, so ist es beim Bürger angekommen. Schlimmer hätte es auch nicht kommen können, wenn vorher engagiert und offensiv regiert worden wäre.

Ich glaube, wenn die o.g. Fehler (nach meiner Meinung) vermieden worden wären, wäre es ein überzeugender Start der Koalition gewesen.

Wie man da jetzt wieder herauskommt, ist mir auch noch nicht klar.

Wie seht Ihr das?

Danke + Gruss
Frank


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